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Das Betätigungsverbot gegen ROJ TV muss umgehend aufgehoben werden!
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat den in Dänemark lizenzierten kurdischen Fernsehsender Roj TV im Bereich der Bundesrepublik mit einem Betätigungsverbot belegt. ROJ TV ist die Stimme aller KurdInnen und kritischen Linken aus der Türke in der Diaspora geworden.
Vom Verbot betroffen sind der Fernsehsender sowie die Produktionsfirma „VIKO“ in Wuppertal. Bereits Anfang Mai 2008 waren in Wuppertal und anderen Städten die Räume des kurdischen Fernsehsenders „ROJ TV“ durchsucht und wurden alle Computer, Produktionsunterlagen beschlagnahmt.
Roj TV ist ein kurdischer Sender, der in vier Sprachen, kurdisch, türkisch, arabisch und assyrisch Programme ausstrahlt. Roj TV erreicht Millionen Menschen im Nahen Osten und Europa. Die Kurdinnen und Kurden haben in der Türkei immer noch kein Recht auf Nachrichtensendungen in kurdischer Sprache. Deshalb ist ROJ TV die wichtigste Nachrichtenquelle für alle KurdInnen aber insbesondere über 700.000 in Deutschland lebenden kurdischsprachigen Mitbürgerinnen.
ROJ TV ist die Stimme des Friedens und der Freiheit.
Mit der Verbotsverfügung macht sich die Bundesregierung zum Handlanger des türkischen Staates und erschwert eine friedliche Lösung des Konflikts. Dieses Verbot ist ein Teil der Kriminalisierung der KurdInnen und ihrer Medien auch in Deutschland. Gerade in einer Phase, in der KurdInnen und ihre Institutionen sich für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage einsetzen erfolgt ein Verbot über ihr Sprachrohr ROJ TV. Das ist eine beispiellose Einschränkung der Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit!
Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, den kurdischen Menschen, die aufgrund der herrschenden Verfolgungs- und Verleugnungspolitik im Exil leben müssen, ihre Stimme wieder zurück zu geben! Das würde einen Beitrag zum friedlichen, konfliktfreien Zusammenleben leisten und nicht das friedliche Zusammenleben stören, wie der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble es behauptet.
Die KurdInnen dürfen nicht zum Opfer der zwischenstaatlichen Machtinteressen werden. Meinungs- und Pressefreiheit ist für alle Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar, auch Kurdinnen und Kurden.
Wir rufen alle demokratischen Kräfte und Initiativen auf, sich mit ROJ TV zu solidarisieren und gegen dieses Verbot zu protestieren.
Noch mal der Link;
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Ji Bo Kurdistan