Roj TV Zensur in Deutschland

super hevale abdul freut mich das du so an die sache ran gehst!

Die Email die euch geschickt wurde kann nur von jemanden kommen der dieses Verbot befürwortet der oder die Versender dieser Email sind in meinen Augen nichts weiter als Verräter!

Weil jemand der als Kurde Kurden dazu auruft nicht gegen diese ungerechtigkeit vor zugehen der unterstützt diese heuchlerische Politik die zur assimilierung unseres Volkes führen soll!

hier mein Kommentar zu einer e-mail, in der uns von kurdischer Seite geraten wurde, nichts zu unternehmen, da wir ja parteiunabhängig seien.

Natürlich ist KurdSV parteiunabhängig. Und natürlich müssen wir uns an die Gesetze halten. Aber ich finde es ist vor allem UNSERE Pflicht, innerhalb der Gesetze, unsere Meinung über ein falsches Gesetz auszudrücken. gerade wir Kurdischen Studentenvereine sollten doch unser Ansicht zu dem Thema öffentlich machen, da wir dies wohl auch am ehesten Sachlich ausdiskutieren können. Mal abgesehen davon, dass dies, wie Eshat schon sagte, ein Eingriff in unser Selbstbestimmungsrecht ist und wir dadurch indirekt auch von der Bundesrepublik assimiliert werden. Wir sind zwar Parteiunabhängig. Aber das heisst nicht, dass wir ein unpolitischer Kochclub oder so sind. Kulturelle Selbstbestimmung heisst eben nicht nur, dass wir uns über die Geschichte und die kulturellen Gewohnheiten unterhalten. das beeinhaltet für mich auch das Recht diese Inhalte mit der eigenen Sprache und auf den eigenen Plattformen auszüben. Da ich aber nicht glaube, und ihr denke ich mal auch nicht, dass irgendein Arabischer, türkischer, Iranischer oder sogar deutscher Sender die Möglichkeit gibt Kurdische Inhalte nach Kurdischen Vorstellungen zu zeigen, ist es unabdingbar, dass wir eigene Medien haben. das ist ein Grundrecht des Menschen, dass der Mensch sich seine Informationen aus den Quellen holt. die er für richtig hält.

Es gibt hier etliche Verfassungsfeindliche Medien in Deutschland und allen Ländern, die momentan Kurdistan besetzt halten. Dass diese nicht verboten werden, aber ein kurdischer Sender schon gernzt für mich an Heuchelei. das ist lediglich ein Geschenk an die Türken hier und in der Türkei, um sie für sich zu Gewinnen. Nur bezahlen wir die Rechnung und nicht die BRD.

Inwiefern das Innenministerium Sender zu Parteien zuordnet. ist für uns erst einmal zweitrangig. Wichtig ist, dass dies einfach nur auf Wunsch der türkischen regierung geschehen ist.

Eins muss uns klar sein. bei aller Rivalität, die es zwischen den kurdischen Gruppen gibt: Wir dürfen uns nicht wieder so einfach gegeneinander ausspielen lassen.

Ich fürhe mal zur Verdeutlichung ein Zitat von Protestantischen Prediger Martin Niemöller während der NS-Zeit an:

Als sie die Juden holten,schwieg ich, denn ich war kein Jude.
Als sie die Kommunisten holten, schwieg ich, denn ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten holten, schwieg ich, denn ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Katholiken holten, schwieg ich, denn ich war ja kein Katholik.
Als sie mich holten, war keiner mehr, der protestieren konnte.

Ich denke die Intention ist deutlich, Nach Rojtv, können sie auch Kurdsat und Kurdistantv verbieten.

Auf welchen Sender wollt ihr dann für die kurdische Sache kämpfen? Im Türkischen oder arabischen Staatsfernsehen?! Wohl kaum.

Von daher stellt sich für mich nicht die Frage des ob, sondern des Wie, also wie wir unseren Protest organisieren und wie wir uns nach Außn hin geben.

Lg Abdul

Die Lizenz von Roj TV wird nicht aufgehoben, nur die praktizierung in Deutschland ins besondere das Viko Studio in Wuppertal, fallen unter dieser ungerechten Versagung.
Das Paradoxe an der Sache ist, dass in denn Viko Studios nur kulturelle Programme, wie gesänge der Berdan(Dengebej) publiziert wurden. Da fählt doch das Verständnis zur denn Äußerungen des Innenministeriums, dass Roj TV angeblich hass zwischen denn Völker schwüre!!!
Das ist typisch die Neo-imperialistische Politik, "divide and rule".

Ji Bo Kurdistan

Ach, das ist nicht das erste Mal. dass kurdische Sender verboten werden.

Es gibt aber immer eine einfache Lösung, solange genüngend Geld da ist.

Der sender soll ab jetzt in shev.tv umbenannt werden, und Motte soll lauten: Shev bi me xilas dibê..

Fürher : ROj.tv "Roj bi me dest bê dikê"
Jetzt : shev.tv "Shev bi me xilas dibê"

Ich finde es auch gut.

Wir können nicht jedesmal zusehen wie uns alles weg genommen wird.
Wie oft wurde das schon getan.
Langsam müssen wir auch mal was tun.

@Raman;

Roj Tv ist eine ausländische juristische Person. Ihren Hauptsitz hat Sie ihn Dänemark. Gem. Art. 12 EGV dürfen natürliche also auch jurstische Personen der Europäischen Gemeinschaft nicht Diskriminiert werden. Roj Tv ist eine europäische juristische Person, demzufolge auch träger der Grundrechte. Des Weiteren kann sich Roj Tv an Art. 2 I,II GG berufen. Fazit Roj Tv ist träger der Grundrechte.

Art. 5 II GG bildet die Schranken, doch mangel an Ermächtigungsgrundlagen kann sich das Innenministerium nicht darauf berufen.

Ji Bo Kurdistan

ich finde die idee von eshat super, in seinem Text ist eigentlich alles gesagt was gesagt werden sollte und das sind auch Tatsachen!
Da Schäubel behauptet Roj Tv würde der Völkerfreundschaft schaden sollte man auf jedenfall reinschreiben das Roj Tv der einzigste Sender ist der Friedensaufrufe der Kurden verbreitet, Friedensveranstaltungen der Kurden ausstrahlt und Menschen zu Wort kommen lässt die sich für eine Friedliche Lösung einsetzen!

ganz im Gegensatz zu den Türkischen Medien die jeden Tag Hetze gegen die Kurden verbreiten!

Und wohin die hetze der Türkischen Medien führt haben wir bei Hrant dink gesehen die Türkischen Medien haben ihn durch ihre Hetze zur Zielscheibe der Faschisten gemacht!

Gegen die Türkische Deutsche Freundschaft habe ich nichts aber diese Freundschaft sollte nicht auf den Rücken der Kurden ausgetragen werden!

Wir sollten den Text auch per email an schäubel und das innenministerium schicken!

Wenn der Text fertg ist können wir ihn an andere Kurdische Seiten weitergeben und eine email Kampagne starten!

Beim Formulieren bin ich eine niete vondager kann ich dabei nicht wirklich hilfreich seien aber wer schön wenn jemand der fit ist darin es so schnell wie möglich fertig machen!

Dostê min hêja Ûzkan,

Kann sich ROJ-TV als ausländische Sender auf diese Grunrechte berufen? Und gibt es da keine Schranken?

silav

Ji bo gelê Kurd û Kurdistan

Der persönliche Schutzbereich des Roj TV Senders

Art. 5 Abs. I GG (Grundgesetz)
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Meinungsfreihit;
Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit: "Meinung" erfasst grundsätzlich jedes Werturteil, jede Ansicht oder Anschauung, unabhängig davon, ob sie private oder öffentliche Angelegenheiten betrifft. Nach dem BVerfG fallen seit dem 1958 erlassenen "Lüth-Urteil" BVerfG 22.11.1958 - 1 BvR 400/51 Tatsachenbehauptungen dann unter den Meinungsbegriff, wenn sie durch die Elemente der Stellungnahme oder des Dafürhaltens geprägt sind bzw. Voraussetzungen der Meinungsbildung sind.

Pressefreiheit;
Die Freiheit der Presse wird in Art. 5 Abs. 1 S. 2 1. Var. GG grundrechtlich geschützt.
Der Pressebegriff erfasst nicht nur die Printprodukte wie z.B. Bücher und Zeitschriften sondern auch andere Medien wie CDs, das Internet und ins besondere die Rundfunksfreiheit.

Rundfunkfreiheit gem. Art. 5 Abs. I S.2 GG
Rundfunk ist die Verbreitung von Darbietungen aller Art, die für die Allgemeinheit bestimmt sind (Gegensatz: Individualkommunikation) und mit Hilfe elektromagnetischer Schwingungen verbreitet werden (BVerfGE- Bundesverfassungsgerichtsentscheidung).
Die Rundfunkfreiheit hat als dienende Freiheit die Aufgabe, eine umfassende Versorgung der Bevölkerung mit vielfältigen Rundfunkangeboten als Grundlage eines freien Meinungsbildungsprozesses im demokratischen Gemeinwesen sicherzustellen.(h.L. –herrschende Literatur)

Die Versagung Roj TV in Deutschland zu praktizieren, verstößt gegen die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland. Eine verfassungsmäßige Rechtfertigung ist nicht ersichtlich. So ein Verbot darf nur durch ein letztinstanzliches Gerichtsurteil mit Wahrung der Grundrechte proklamiert werden.

Werde versuchen einen Gutachten anzufertigen.

Ji Bo Kurdistan

Passend dazu können wir uns ja mit der Amnesty Gruppe in verbindung setzen. Die haben gerade auch einen Stand, bei dem sie gegen die Inhaftierung eines Kriegsdienstverweigerers in der Türkei einen Stand haben.

Angeblich ruft Roj TV zur Gewalt auf, um seine Autonomiebestrebungen durchzusetzen. Aber, dass Deutschland seine Waffen in die Türkei verkauft und diese gegen die Kurden eingesetzt werden interessiert keinen. Die einzigen die die Gewalt Unterstützen sind Länder wie Deutschland, die die Türkei mit Waffen beliefern nur um ein paar € zu verdienen. Die Interessiert es doch garnicht, ob Demokratie herrscht oder nicht, hauptsache sie machen Umsatz.
Ach ja, außerdem soll durch den Verbot des Senders die Gefahr vor Anschlägen zurückgehen. Mir sind aber keine Anschläge bekannt, außer es gilt als Anschlag, wenn ich angegriffen werde und mich dann verteidige.
Ich finde der Flyer sollte auf jedenfall gedruckt werden. Ich finde Eshats Beitrag ganz gut. Es sind keine Emotionen die dort reinspielen sondern es sind schon Tatsachen.
Hat allein ein einziger Kerl (schäuble) das veranlasst oder wie? Er hat doch noch nicht mal etwas in Wuppertal oder so gefunden, als sie das Studio hochgenommen haben. Nirgenswo ist die rede davon, dass in den Studios belastendes Material oder ähnliches sichergetellt wurde. es reicht anscheinden schon aus ein Gebäude zu durchsuchen um es sperren zu lassen, denn es muss ja einen guten Grund gegeben haben, um das Gebäude zu durchsuchen. Auch wenn dieser nicht bestätigt wird, einfach Sperren.

Lieber Eshat,
wir können uns gerne zusammensetzen und an einer Formulierung arbeiten!
An dieser Stelle würde ich auch einige Juristen aus unserer Gruppe bitten uns mit juristischen Fakten auszurüsten.
Damit die Sache auch Seriös bleibt, sollten wir emotionale Ausdrücke aus dem Spiel lassen und Fakten für sich sprechen lassen.

Was hällt Ihr von einer Unterschriftenssammlung?
Bitte um Anregungen!

Was haltet Iht davon, wenn wir an der Uni Flugblätter verteilen, mit folgendem (groben) Inhalt:

Deutschland, Türkei und die Kurden
Passend vor dem EM Halbfinale macht Wolfgang Schäuble den Türken ein tolles Geschenk: Der kurdische Sender Roj TV in Deutschland wird verboten.
Ein toller Trost für das verlorene Fussbal-Spiel um die deutsch-türkische Freundschaft zu unterstreichen oder um Eskalationen in der BRD zu vermeiden?
Damit trägt nun auch Deutschland dazu bei, die Kurden zu assimilieren und ihnen die wichtigste Nachrichtenquelle zu nehmen, was aufgrund der unglaubwürdigkeit türkischer Medien von enormer Notwendigkeit ist.
Mit der Begründung es sei das Sprachort der verbotenen PKK, steht auch die Einhaltung der freien Meinungsäußerung unter Kritik.
Vorallem weil das EU Gericht vor kurzem bekannt gab, dass die PKK zu Unrecht auf der Terrorliste sei, ist die Entscheidung des Bundesministeriums für viele nicht nachvollziehbar.

Ich habe noch viele Ideenen, die man niederschreiben könnte, doch als Mathematiker fehlt es mir an Vormulierungsfähigkeiten ;)
Man sollte noch reinbringen, das Roj TV kulturell und sprachlich sehr wichtig ist usw..

kann das jemand formulieren und den Text auf Fehler überprüfen?

Ich würde einen schwarz-weiß Flyer erstellen und Zuhause 250 Stück drucken (DIN A6 also 4 pro Seite), das entpricht 1000 Flyern.
Dies würde ich schneiden und dann in der Uni verteilen, habt Ihr Lust ?

Den Flyer könnten wir online stellen und somit auch anderen Unis zur Verfügung stellen (RAMAN, YXK, KSU,...).
Ich schicke mal auch eine Mail rum.

Es ist unmöglich und einfach nicht zu glauben.
Da ist Deutschland vor dem EM Halbfinale der Türkei noch ordentlich in den Hintern gekrochen.