Artikel von der Nachrichtenagentur Kurdistans AK-News:
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Kurdistan-Allianz: „Koalition mit Sunniten wird schwierig – Chauvinistische Figuren“
Montag, März 15th 2010 11:54 AM
Bagdad, 15. März (AKnews) – Fuad Masoum, der Fraktionsvorsitzende der großen Kurdistan-Allianz im irakischen Parlament, die 25 Prozent der Sitze hält und mit acht Ministern an der derzeitigen Regierung beteiligt ist, erklärte gestern, dass die kurdische Führung sich mit den irakischen Parteien über die wesentlichen Punkte beraten hätten. Es gebe bislang keine Vereinbarung, mit ihnen eine Koalition einzugehen.
„Wir haben langjährige Beziehungen mit den irakischen Parteien. Sie möchten die nordirakische Region Kurdistan in nächster Zeit besuchen, um Optionen des politischen Wandels zu diskutieren, die nach dem politischen Meilenstein der nationalen Parlamentswahlen im Irak denkbar sind“, sagte Fuad Masoum. Die Kurdistan-Allianz ist die in der Region Kurdistan führende Koalition der Parteien Kurdische Demokratische Partei (KDP), Patriotische Union Kurdistans (PUK) und mehrerer kleiner Parteien, die nach den ersten Teilzählungen wahrscheinlich auch bei den jetzigen Parlamentswahlen in Führung gehen und im gesamten Irak wahrscheinlich viertstärkste Kraft nach zwei schiitisch und einer gemischt geprägten Koalition wird.
Die politisch säkular-weltlich orientierten schiitischen Muslime, der sunnitische Vizepräsident Tareq al-Hashemi und der Führer der säkularen Iraqiyaq-Liste, Iyad Allawi hatten am Wochenende die Region Kurdistan aufgesucht, um sich mit dem Präsidenten der Region Kurdistan, Masud Barzani, zu beraten. Bereits am Freitag war der schiitische irakische Vizepräsident und Vorsitzende der machtvollen schiitischen Partei Hoher Islamischer Rat des Irak, Adel Abdul-Mahdi, zu einem Besuch in der Region Kurdistan.
„Die kurdischen Führer haben bislang noch keine Entscheidung getroffen, eine Allianz mit irgendeiner Partei einzugehen, die in den letzten Tagen in der Region Kurdistan war“, erklärte Masoum. „Die Parteiführer haben gemeinsam die gemeinsamen Themen und den möglichen Ausgang der Wahlen erörtert.“
„Die Kurdistan-Allianz wäre erfreut, Koalitionen mit den anderen irakischen Parteien einzugehen, wenn sie die Bedingungen der Kurdistan-Allianz und ihr Programm ernst nähmen, vor allem, um das Problem des permanten Ärgers über die Problemzonen außerhalb der Region Kurdistans zu lösen und den Artikel 140 der Verfassung anzuwenden, um diesen Gebieten über ein Referendum zu ermöglichen, der Region Kurdistan beizutreten“, so Masoum. „Dies ist die Basis der Machtteilung im neuen irakischen Parlament.“
Der Abgeordnete der Kurdistan-Allianz Mahmoud Osman erklärte: „Sowohl die sunnitischen als auch die schiitischen Parteien haben die entscheidende politische Rolle der Kurden zur Bildung der neuen Regierung des Irak erkannt.“ Die kurdischen Parteien würden sich stark darauf konzentrieren, ihre Bedingungen und die nationale Wohlfahrt bei der Bildung einer neuen Regierung mit anderen politischen Parteien durchzusetzen.
„Wir erwarten, dass die kurdischen Parteien dabei eher eine Kolaition mit dem schiitischen Blöcken als mit den sunnitischen eingehen werden“, betonte Osman. „Der Führer der Iraqiya-Liste Iyad Allawi hat eine Auffrischung der Beziehungen mit den kurdischen Parteien versprochen, aber es scheint schwierig zu sein, eine Koalition mit den Kurden einzugehen, weil in seiner Liste einige chauvinistische Figuren integriert sind, mit denen es nicht leicht sein dürfte, die Spannungen der Kurden mit der neuen Regierung zu lösen.“
„Außerdem hat Allawi nur wenig Chancen, Ministerpräsident zu werden, deshalb bräuchte er die Unterstützung der kurdischen Parteien, um den Posten zu bekommen, aber dir führende schiitische Partei, die Gesetzesstaat-Koalition, könnte nach den bisherigen Zählungen mit ihrem Vorsitzenden Nuri al-Maliki eher wieder den Posten erhalten“, so Osman.
ms AKnews
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